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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Referat V/1 Grundsatzfragen, Büro Brüssel
Dr. Dietmar Ehm
Tel.: 089 1258-284 | Fax: -340
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Argumentation kompakt 9. November 2016 – 17/2016 „Wir wollen Partnerschaft und keine Konflikte“
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Argumente und Materialien der Entwicklungszusammenarbeit 18
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Kirgisien:­ Orientierung nach Ost und West

Mit Parlamentsabgeordneten der Zentralasiendelegation
Delegation im Jubelpark

Die Kirgisische Republik ist ein Vorreiter Zentralasiens in Sachen Demokratisierung. Seit 2010 befindet sie sich in einem engagierten Reformprozess und nimmt eine Brückenfunktion für die regionale Kooperation ein, als starker Partner sowohl Russlands als auch der Europäischen Union.
Seitdem Kirgisien 2015 der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) beigetreten ist, fragen sich viele Entscheidungsträger, wie dies die Beziehungen zur EU beeinflussen wird.
Dieser Frage ging die Hanns-Seidel-Stiftung Ende September 2016 mit einer Delegation aus ihrem Projektland in Brüssel nach, die in enger Kooperation mit der kirgisischen Botschaft vor Ort organisiert wurde. Vize-Premierminister Oleg Pankratov wurde von Vize-Außenminister Emil Kaikiev, Vize-Wirtschaftsminister Almaz Sazbakov sowie dem Berater aus dem Ministerpräsidentenamt, Artem Novikov, begleitet, um in Brüssel Gespräche mit Vertretern der EU-Institutionen zu führen.

Ziel der EAWU ist es, den Austausch von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften zwischen den Mitgliedsstaaten – neben Kirgisien Russland, Kasachstan, Weißrussland und Armenien – zu erleichtern. Zudem wollen die fünf Länder ihre Wirtschaftspolitik besser koordinieren, nach dem Modell der EU, um schließlich eine gemeinsame Währung einzuführen.

Gleichzeitig profitiert Kirgisien vom Allgemeinen Präferenzsystem Plus (APS+) der EU, das kirgisischen Produkten durch den Wegfall von Zolltarifen erleichterten Zugang auf dem europäischen Markt verschafft.

Im Rahmen einer Konferenz am 29. September 2016 erläuterte Vize-Premierminister Oleg Pankratov, dass der Beitritt zur EAWU für sein Land insbesondere wirtschaftlich und nicht politisch motiviert gewesen sei. Die Partnerschaft mit der EU sei davon in keiner Weise betroffen. Auch wolle Kirgisien die angestoßenen demokratischen Reformen im Kampf gegen Korruption und für mehr Rechtsstaatlichkeit unbeirrt weiter vorantreiben. Die Regierung hoffe auf gleichbleibende Unterstützung durch die EU, insbesondere im Bereich der technischen Expertise zur Verbesserung der Handelsbedingungen und der Qualität der Produktion.

Der EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien, Botschafter Peter Burian, nannte Rechtsstaatlichkeit, Bildung und nachhaltige ländliche Entwicklung als aktuelle Prioritäten der Kooperation der EU mit Kirgisien. Für ihn sei speziell die lebhafte kirgisische Zivilgesellschaft ein wichtiges Element auf dem Weg in eine gestärkte Zukunft. Er wünsche dem Land allen Erfolg für seinen weiteren Transformationsprozess. Den hochrangigen Besuch in Brüssel werte er als klares Zeugnis, dass die EU nach wie vor ein wichtiger Partner sei.

Details der bisherigen Kooperation, der bleibenden Herausforderungen und künftigen Möglichkeiten wurden in weiteren bilateralen Gesprächen mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Mitgliedern des Kabinetts von EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica sowie Vertretern der Generaldirektion Entwicklungszusammenarbeit der Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes sowie der NATO diskutiert. Alle Beteiligten seitens der EU und Kirgisiens schätzten nach eigenen Angaben den offenen Austausch und die konkreten Anknüpfungspunkte für den weiteren Dialog.

Auch die Hanns-Seidel-Stiftung wird Kirgisien in seinem Reformprozess weiterhin tatkräftig unterstützen – in Zusammenarbeit mit Partnern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher wie kommunaler Verwaltung.

Unsere Arbeit in Kirgistan (Regionalprojekt Zentralasien)

Unser Büro in Brüssel auf facebook

 

 

Podiumsdiskussion

Frage einer Abgeordneten, im Bild auch Zentralasien-Spezialbeauftragter Botschafter Peter Burian und Botschafter Asein Isaev

Schlussworte zur Arbeit der HSS in Krigisien

Im Jubelpark

Beim Auswärtigen Dienst mit Generaldirektor Europa und Zentralasien

Pankratov im Gespräch mit dem Auswärtigen Dienst

Austausch mit Vertretern der Kommission

Gesprächsrunde mit Parlamentsabgeordneten

Treffen im NATO-Hauptsitz

Vor dem Kommissionsgebäude