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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Referat V/5 Süd-/Südostasien
Hanns Bühler
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Argumentation kompakt 9. November 2016 – 17/2016 „Wir wollen Partnerschaft und keine Konflikte“
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Parlamentszusammenarbeit zwischen Deutschland und Myanmar

Präsident des Unterhauses und Abgeordnete begrüßen Vertreter von Bundestag, Bundesrat und Hanns-Seidel-Stiftung
Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen Myanmar und Deutschland zur Parlamentsberatung

Deutschland unterstützt Myanmar auf dem Weg zu einer Demokratie, betonte der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Johannes Singhammer, im Gespräch mit den Präsidenten der beiden nationalen Parlamente U Win Myint, Präsident des Unterhauses und Manh Win Khaing Than, Präsiden des Oberhauses, am 18. November 2016 in Nay Pyi Taw, der Hauptstadt von Myanmar.
Der offizielle Beginn eines bisher einzigartigen Gemeinschaftsprojekts zwischen dem Deutschem Bundestag, Bundesrat und den beiden parlamentarischen Kammern aus Myanmar in Kooperation mit der Hanns-Seidel-Stiftung sei ein besonders deutliches Zeichen hierfür, so Singhammer.

Seit 2011 durchläuft Myanmar einen erstaunlichen Öffnungsprozess. Das 2011 gegründete Parlament mit einem Unter- und Oberhaus spielt dabei eine entscheidende Rolle und hat sich, trotz seiner Unerfahrenheit, in der Vergangenheit oftmals als Antrieb für demokratische und entwicklungspolitische Prozesse bewiesen. Erstmals in der Geschichte des Landes kam es Ende 2015 zu weitgehend freien und fairen Parlamentswahlen und einer neuen Regierung unter der Leitung der früheren Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.

Stärkung eines bürgernahen Parlaments
Bei der Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens, das die Zusammenarbeit zwischen HSS und den Verwaltungen des Bundestags, des Bundesrats und dem myanmarischen Ober- und Unterhaus offiziell dokumentiert, waren neben myanmarischen Abgeordneten und Vizepräsident Singhammer auch der stellvertretende Direktor des Bundestags, Prof. Ulrich Schöler und Dr. Sandra Michel vom Bundesrat anwesend. In diesem Rahmen wies die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Prof. Ursula Männle, auf die Bedeutung transparenter und offener Parlamente in Demokratien hin. Parlamente seien das Herz einer Demokratie und Demokratie beruhe darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger, die in ihr leben, sie anerkennen und unterstützen, so Männle. Hierfür seien politisch gebildete Bürgerinnen und Bürger wichtig. Beispielsweise sollten sie parlamentarische Abläufe nachvollziehen können und verstehen, welche Rolle ein Parlament gegenüber der Regierung einzunehmen habe.

Vizepräsident Singhammer und der Präsident des myanmarischen Oberhaus Manh Win Khaing Than

Bundestag, Bundesrat und HSS unterstützen myanmarische Parlamentsverwaltung
Nach über 50-Jähriger Militärdiktatur fehlt der myanmarischen Parlamentsverwaltung oftmals das Know-how, um den Bürgern verständlich zu erklären, wozu Parlamente in Demokratien dienen und wie sich die jeweiligen gesetzgeberischen Entscheidungen auf die Lebenswirklichkeit der Menschen auswirken.

Wie kann man transparenter machen, was Parlamente und Parlamentarier genau tun? Wie kann man die Arbeitsweise und die Funktion eines Parlaments gegenüber der Öffentlichkeit besser erklären? Auf diese Fragen versucht das Gemeinschaftsprojekt Antworten zu finden.
Arbeitsgruppen der myanmarischen und deutschen Parlamentsverwaltungen werden im nächsten Jahr beispielsweise eine Broschüre über die myanmarische Parlamentsarbeit entwickeln. Funktionsabläufe der parlamentarischen Entscheidungsprozesse sollen verständlich für den Bürger dargestellt werden ebenso wie die Aufgaben und Pflichten eines Abgeordneten. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Parlamentsverwaltungen und der Presse soll verbessert werden. Alle Maßnahmen zielen darauf ab, einen Beitrag zu einem bürgerfreundlichen Parlament zu leisten.

Unsere Arbeit in Myanmar